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Gelebte Demokratie: Von einem wohlwollenden Riesen und 50 unschuldigen Landfrauen aus Ostfriesland

Heute erreichte uns eine Pressemitteilung des FDP-Wahlkreisbüros von Roland Riese. Danach besuchten auf Einladung des FDP-Landtagsabgeordneten fünfzig Landfrauen aus Emden und dem Landkreis Aurich den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Auf der Agenda standen ein Informationsfilm über die Arbeit des Parlaments und der Besuch einer parlamentarischen Debatte zum spannenden Thema Landwirtschaft. Anschließend gab es bei Kaffee und Kuchen eine Diskussionsrunde mit den drei Emder Landtagsabgeordneten Roland Riese (FDP), Reinhard Hegewald (CDU) und Hans-Dieter Haase (SPD). Eine Führung durch Hannovers Altstadt beendete das vorgesehene Pflichtprogramm.

Wer nun denkt, dass Roland Riese und Co. die Einladung aus reiner Nächstenliebe ausgesprochen haben, irrt. Sicherlich war es auch keine Schadensbegrenzung für die jüngst vom niedersächsischen Landtag beschlossene „maßvolle“ Anhebung der Landtagsabgeordneten-Diäten um 82 Euro (1,5 Prozent) auf eine monatliche Grundentschädigung von 5.485 Euro. Nein, viel einfacher: Im Frühjahr 2008 stehen Landtagswahlen an. Und bei einer Wahl entscheidet naturgemäß jede einzelne Stimme. Das gilt insbesondere für die FDP und deren Abgeordnete.

Unbeantwortet bleibt noch die Frage, wer Einladung und Reise bezahlt hat. Nach dem niedersächsischen Abgeordnetengesetz erhalten Landtagsmitglieder zusätzlich eine pauschale Aufwandsentschädigung von monatlich 1.027 Euro. Diese ist für solche Fälle vorgesehen, hinzu kommen Landtagszuschüsse aus dem Topf für Öffentlichkeitsarbeit.

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One Response to "Gelebte Demokratie: Von einem wohlwollenden Riesen und 50 unschuldigen Landfrauen aus Ostfriesland"

  1. Roland Riese sagt:

    Der Besuch der Landfrauen war nicht der erste, den ich in Hannover empfangen durfte. Zuvor waren die Nachbarschaft, der Emder Männergesangverein, der Bürgerverein Port-Arthur Transvaal und viele andere dagewesen. Das Land übernimmt die Kosten des Busses abzüglich eines Eigenanteils, den die Mitglieder der Reisegruppe selbst finanzieren. Dieser beträgt 8 – 10 Euro pro Person. Die Einladung zu Kaffee und Kuchen geschieht aus der Aufwandsentschädigung, die im Blog richtig beschrieben ist. Der größte Teil dieser Aufwandsentschädigung allerdings geht für die Miete und Nebenkosten einschließlich Telephon sowie Fahrten im Wahlkreis drauf. Genau dafür ist diese Aufwandsentschädigung auch vorgesehen. Jeder darf sich gerne einmal in meinem Wahlkreisbüro umsehen: Emden, Große Straße 92, geöffnet mo – fr von 8.30 bis 12.30, in Ferienzeiten und Einzelfällen abweichende Öffnungszeiten.

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